Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Kündigung - Jahresurlaub - Abgeltungsanspruch - Tarifvertrag

Papierfundstellen

• NZA 1985, 157 (Ls.)
• BB 1984, 1877
• DB 1984, 1938

Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (7)

• BAG, 30.11.1977 - 5 AZR 667/76

  Unabdingbarkeit - Anspruch auf Abgeltung auch des gesetzlichen Mindesturlaubs - …

  Auszug aus BAG, 03.05.1984 - 6 AZR 555/81

  Eine derartige Regelung würde gegen §) 13 Abs. 1 BUrlG verstoßen (vgl. des näheren BAG Urteile vom 30. November 1977 - 5 AZR 667/76 - und 18. Juni 1980 - 6 AZR 3?&/?8 AP Nr. 4, 6 zu § 13 BUrlG Unabdingbarkeit;… vgl. auch Dusch/Neumann, BUrlG, 6. Aufl., § 7 Rz 1?0 f. und Bachmann, GK-ßTIrlG, 4. Aufl., § 7 Rz 187 f.).
• BAG, 27.02.1969 - 5 AZR 206/68

  Revisionsinstanz - Entscheidung des Tatrichters - Grobe Verletzung der …

  Auszug aus BAG, 03.05.1984 - 6 AZR 555/81

  Denn jedenfalls reichen die von der Beklagten vorgetragenen Tatsachen in keinem Fall aus, nicht nur ein schwerwiegendes Verschulden des Klägers, sondern zusätzlich auch noch eine grobe Verletzung der Treuepflicht aus dem Arbeitsverhältnis anzunehmen, d.h. ein Verhalten, das noch erheblich über das hinausgeht, was schon für die Rechtfertigung einer außerordentlichen Kündigung verlangt wird (vgl. BAG Urteil vom 27 Februar 1969 - 5 AZR 206/68 -, AP Nr. 4 zu § 7 BUrlG Abgeltung).
• BAG, 09.07.1980 - 4 AZR 560/78

  Grundheuer - Alleinköche - Deutsche Seeschiffahrt - Mehrarbeitsvergütung - …

  Auszug aus BAG, 03.05.1984 - 6 AZR 555/81

  Außerdem sind bei Auslegungszweifeln d'r systematische Zusammenhang der Vorschrift, ihr Sinn und Zwoek und die Tarifgeschichte zu berücksichtigen, soweit sie in den Tarifnorm noch einen erkennbaren Ausdruckgefunden haben CHAG 39, 321; BAG Urteile vom 30. September 1971 - 5 AZR -123/71 AT>"Ni3.: 121 zu § 1 TVG Auslegung; vom 9- Juli I960 - 4 AZR 1 .A /7B -, AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Seeschiffahrt und "fum 73. August 1982 - 4 AZR 1072/79 AP Nr. 9 zu § 1 TVG Aus- )wnng), aber nicht auf die Zweckmäßigkeit einer tariflichen r'uelung abzustellen (BAG Urteil vom 28. Mai 1980 - 4 AZR 351/78 AP Nr. 8 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie).

 
• BAG, 26.08.1987 - 4 AZN 274/87

  Vorruhestand in der Textilindustrie - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache …

  Auszug aus BAG, 03.05.1984 - 6 AZR 555/81

  Außerdem sind bei Auslegungszweifeln d'r systematische Zusammenhang der Vorschrift, ihr Sinn und Zwoek und die Tarifgeschichte zu berücksichtigen, soweit sie in den Tarifnorm noch einen erkennbaren Ausdruckgefunden haben CHAG 39, 321; BAG Urteile vom 30. September 1971 - 5 AZR -123/71 AT>"Ni3.: 121 zu § 1 TVG Auslegung; vom 9- Juli I960 - 4 AZR 1 .A /7B -, AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Seeschiffahrt und "fum 73. August 1982 - 4 AZR 1072/79 AP Nr. 9 zu § 1 TVG Aus- )wnng), aber nicht auf die Zweckmäßigkeit einer tariflichen r'uelung abzustellen (BAG Urteil vom 28. Mai 1980 - 4 AZR 351/78 AP Nr. 8 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie).
• BAG, 25.08.1982 - 4 AZR 1072/79

  Montagearbeiter - Besondere Arbeitsbedingungen - Fernauslösung - Nahauslösung - …

  Auszug aus BAG, 03.05.1984 - 6 AZR 555/81

  Außerdem sind bei Auslegungszweifeln d'r systematische Zusammenhang der Vorschrift, ihr Sinn und Zwoek und die Tarifgeschichte zu berücksichtigen, soweit sie in den Tarifnorm noch einen erkennbaren Ausdruckgefunden haben CHAG 39, 321; BAG Urteile vom 30. September 1971 - 5 AZR -123/71 AT>"Ni3.: 121 zu § 1 TVG Auslegung; vom 9- Juli I960 - 4 AZR 1 .A /7B -, AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Seeschiffahrt und "fum 73. August 1982 - 4 AZR 1072/79 AP Nr. 9 zu § 1 TVG Aus- )wnng), aber nicht auf die Zweckmäßigkeit einer tariflichen r'uelung abzustellen (BAG Urteil vom 28. Mai 1980 - 4 AZR 351/78 AP Nr. 8 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie).
• BAG, 28.05.1980 - 4 AZR 351/78

  Tarifrecht - Alterssicherung - Absicherung des Lebensstandards - …

  Auszug aus BAG, 03.05.1984 - 6 AZR 555/81

  Außerdem sind bei Auslegungszweifeln d'r systematische Zusammenhang der Vorschrift, ihr Sinn und Zwoek und die Tarifgeschichte zu berücksichtigen, soweit sie in den Tarifnorm noch einen erkennbaren Ausdruckgefunden haben CHAG 39, 321; BAG Urteile vom 30. September 1971 - 5 AZR -123/71 AT>"Ni3.: 121 zu § 1 TVG Auslegung; vom 9- Juli I960 - 4 AZR 1 .A /7B -, AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Seeschiffahrt und "fum 73. August 1982 - 4 AZR 1072/79 AP Nr. 9 zu § 1 TVG Aus- )wnng), aber nicht auf die Zweckmäßigkeit einer tariflichen r'uelung abzustellen (BAG Urteil vom 28. Mai 1980 - 4 AZR 351/78 AP Nr. 8 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie).
• LAG Hamm, 17.07.1981 - 11 Sa 457/81

  Auszug aus BAG, 03.05.1984 - 6 AZR 555/81

  Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 17 Juli 1981 - 11 Sa 457/81 - wird auf ihre Kosten zurück gewiesen.

• BAG, 15.12.1987 - 8 AZR 647/86

  Tarifvertrag für die Arbeiter der Deutschen Bundespost vom 6. Januar 1955 (TV …

  Verwenden die Tarifvertragsparteien in einer Tarifnorm einen Begriff, dem in einem Gesetz eine bestimmte Bedeutung zukommt, so ist davon auszugehen, daß auch sie diesen Begriff in seiner allgemeinen rechtlichen Bedeutung haben wiedergeben und angewendet wissen wollen (vgl. BAG Urteil vom 3. Mai 1984 - 6 AZR 555/81 - AP Nr. 17 zu § 7 BUrlG Abgeltung, zu 1 der Gründe, mit weiteren Nachweisen).
• LAG Hamm, 11.05.2005 - 18 Sa 2449/04

  Urlaubsabgeltung beim Wechsel in eine Transfer- und Qualifizierungsgesellschaft …

  Danach kommt es allein auf die Form der Kündigung an und nicht auf den Anlass und auch nicht auf die Bedeutung und Schwere des Kündigungsgrundes (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 03.05.1984 - 6 AZR 555/81 - DB 1984, 1938; LAG Düsseldorf, Urteil vom 12.12.1994 - 4 Sa 1517/94 - n.v.; LAG Hamm, Urteil vom 11.01.1995 - 11 Sa 1677/94 - n.v.).
• BAG, 15.12.1987 - 8 AZR 368/86

  Voraussetzungen für den tariflichen Urlaubsanspruch im Postdienst

  Verwenden die Tarifvertragsparteien aber in einer Tarifnorm einen Begriff, dem in einem Gesetz eine bestimmte Bedeutung zukommt, so ist davon auszugehen, daß auch sie diesen Begriff in seiner allgemeinen rechtlichen Bedeutung haben wiedergeben und angewendet wissen wollen (vgl. BAG Urteil vom 3. Mai 1984 - 6 AZR 555/81 - AP Nr. 17 zu § 7 BUrlG Abgeltung, zu 1 der Gründe, mit weiteren Nachweisen).

 
• BAG, 15.12.1987 - 8 AZR 16/86

  Tariflicher Urlaubsanspruch im Postdienst - Erlöschen eines Anspruchs auf …

  Verwenden die Tarifvertragsparteien aber in einer Tarifnorm einen Begriff, dem in einem Gesetz eine bestimmte Bedeutung zukommt, so ist davon auszugehen, daß auch sie diesen Begriff in seiner allgemeinen rechtlichen Bedeutung haben wiedergeben und angewendet wissen wollen (vgl. BAG Urteil vom 3. Mai 1984 - 6 AZR 555/81 - AP Nr. 17 zu § 7 BUrlG Abgeltung, zu 1 der Gründe, mit weiteren Nachweisen).
• BAG, 15.12.1987 - 8 AZR 93/86

  Urlaubsabgeltungsanspruch eines vor Beendigung seines Arbeitsverhältnisses …

  Verwenden die Tarifvertragsparteien aber in einer Tarifnorm einen Begriff, dem in einem Gesetz eine bestimmte Bedeutung zukommt, so ist davon auszugehen, daß auch sie diesen Begriff in seiner allgemeinen rechtlichen Bedeutung haben wiedergeben und angewendet wissen wollen (vgl. BAG Urteil vom 3. Mai 1984 - 6 AZR 555/81 - AP Nr. 17 zu § 7 BUrlG Abgeltung, zu 1 der Gründe, mit weiteren Nachweisen).
• BAG, 15.12.1987 - 8 AZR 430/87

  Tariflicher Urlaubsanspruch im Postdienst - Erlöschen eines Anspruchs auf …

  Verwenden die Tarifvertragsparteien aber in einer Tarifnorm einen Begriff, dem in einem Gesetz eine bestimmte Bedeutung zukommt, so ist davon auszugehen, daß auch sie diesen Begriff in seiner allgemeinen rechtlichen Bedeutung haben wiedergeben und angewendet wissen wollen (vgl. BAG Urteil vom 3. Mai 1984 - 6 AZR 555/81 - AP Nr. 17 zu § 7 BUrlG Abgeltung, zu 1 der Gründe, mit weiteren Nachweisen).
• BAG, 15.12.1987 - 8 AZR 333/87

  Tariflicher Urlaubsanspruch im Postdienst - Verhinderung des Urlausantritts wegen …

  Verwenden die Tarifvertragsparteien aber in einer Tarifnorm einen Begriff, dem in einem Gesetz eine bestimmte Bedeutung zukommt, so ist davon auszugehen, daß auch sie diesen Begriff in seiner allgemeinen rechtlichen Bedeutung haben wiedergeben und angewendet wissen wollen (vgl. BAG Urteil vom 3. Mai 1984 - 6 AZR 555/81 - AP Nr. 17 zu § 7 BUrlG Abgeltung, zu 1 der Gründe, mit weiteren Nachweisen).
• BAG, 15.12.1987 - 8 AZR 325/86
  Verwenden die Tarifvertrags part eien aber in einer Tarifnorm einen Begriff, dem in einem Gesetz eine bestimmte Bedeutung zukommt, so ist davon aus zugehen, daß auch sie diesen Begriff in seiner allgemeinen rechtlichen Bedeutung haben wiedergeben und angewendet wissen wollen (vgl. BAG Urteil vom 3. Mai 1984 - 6 AZR 555/81 - AP Nr. 17 zu § 7 BUrlG Abgeltung, zu 1 der Gründe, mit weiteren Nachweisen).
• LAG Köln, 27.10.1993 - 8 Sa 744/93

  Arbeitsverhältnis; Befristung; Beschäftigungsförderung; Urlaubsanspruch

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar